Online-Sprechstunde

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Frage/Anliegen an den Bürgermeister schreiben

Jaqueline Schönbauer schrieb:
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, ich habe mit großem Interesse den Livestream der jüngsten Gemeinderatssitzung in Neunkirchen verfolgt. Ich finde dieses Format sehr gelungen, da es mehr Transparenz und Bürgernähe schafft und auch Personen, die aus zeitlichen oder gesundheitlichen Gründen nicht teilnehmen können, einen Einblick in die Arbeit des Gemeinderats ermöglicht. Ich möchte daher anregen, auch für die Stadtgemeinde Ternitz zu prüfen, ob eine ähnliche Form der Live-Übertragung oder Videoaufzeichnung der Gemeinderatssitzungen möglich wäre. Mit freundlichen Grüßen Jaqueline Schönbauer

Antwort des Sprechstunden-Teams:

Sehr geehrte Mitbürgerin! Sehr geehrter Mitbürger! Wir freuen uns über Ihr Interesse an den Sitzungen des Gemeinderats der Stadtgemeinde Ternitz. Wie Sie ja wissen, sind diese Sitzungen bis auf den Bereich jener Anträge, die per Gesetz dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung zuzuordnen sind, jederzeit besuchbar. Die Sitzungstermine werden sowohl auf der Amtstafel, als auch auf der Homepage veröffentlicht. Ebenso sind die Protokolle des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzungen nach deren Genehmigung auf unserer Homepage einsehbar. Dem Transparenzgedanken folgend hat die Stadtgemeinde Ternitz bereits vor geraumer Zeit die Möglichkeit einer Live-Übertragung der Sitzungen des Gemeinderats geprüft. Diese Prüfung hat ergeben, dass sich die einschlägigen Vorgaben des Amts der NÖ Landesregierung betreffend derartige Übertragungen aufgrund der „Situation“ im Gemeinderatssitzungssaal im Rathaus Ternitz nicht ohne Weiteres erfüllen lassen. Hier wären sowohl Umbauten im Sitzungssaal als auch der Einbau und Betrieb aufwändiger technischer Einrichtungen erforderlich, die in Summe mehrere zehntausend Euro verschlingen würden. Aufwendungen, die sich sowohl aus budgetärer Sicht, als auch mit Blick auf die äußerst geringen Besucherzahlen der Live-Übertragungen vergleichbarer Städte keinesfalls rechtfertigen lassen. Die Stadtgemeinde Ternitz erfüllt mit Ihrer Sitzungsführung bzw. der barrierefreien Zugänglichkeit des Sitzungssaal sämtliche Vorgaben. Wir ersuchen um Verständnis, dass aufgrund obiger Ausführungen Ihrer Anregung nicht gefolgt werden kann. Mit freundlichen Grüßen Ihr Sprechstunden-Team

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